Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
DOITSUYA COMPANY LIMITED
Stand: 04.10.2020
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der
DOITSUYA COMPANY LIMITED
1-30-2-2F, Nakamachiiwanami bldg
Nakamachi, Machida
Tokyo, 194-0021
JAPAN
– nachstehend Dienstleister –
mit seinem Vertragspartner
– nachstehend Kunde–
genannt.
Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.
Der Dienstleister erkennt abweichende Bedingungen auch dann nicht an, wenn der Dienstleister in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Dienstleister absenden.
Sämtliche Vereinbarungen aus dem Vertrag sind in Textform niederzulegen. Mündliche Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn der Auftragnehmer sie in Textform bestätigt hat.
2. Leistungen und Vertragsschluss
2.1. Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch die schriftliche Erteilung eines Auftrags durch den Kunden (Bestellung im Onlineshop https://hosono.de/shop/ oder formloser Auftrag per E-Mail oder anderen offiziellen Kommunikationsplattformen) und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande.
Dies gilt gleichermaßen für Neuaufträge als auch für Einzelaufträge über die Dienstleistungen im Rahmen laufender Geschäftsbeziehungen. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, Neuaufträge und Einzelaufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.2. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop https://hosono.de/shop/ stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Dienstleisters haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2.3. Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im schriftlichen Auftrag beschrieben und nicht die Herbeiführung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.
2.4. Die Leistungen werden stundenbasiert erbracht und abgerechnet.
2.5. Jeder der Vertragsparteien kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich in Textform mitteilen und gegebenenfalls begründen. Erfordert ein Änderungsantrag des Kunden eine umfangreiche Überprüfung, kann der Überprüfungsaufwand hierfür vom Dienstleister bei vorheriger Ankündigung berechnet werden, sofern der Kunde dennoch auf der Überprüfung des Änderungsantrages besteht.
Ggf. werden die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
2.6. Ist dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Kunden unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.
3. Bestellvorgang Onlineshop
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Dienstleisters Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] im Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs gehen.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion [zurück] zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Dienstleister schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion [Drucken] ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Dienstleister eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Dienstleister das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4. Der Vertrag kommt nur mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Dienstleister eingegangen ist, tritt der Dienstleister vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Dienstleister keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und Dienstleister ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Bestellvorgang nach Beratungsgespräch
4.1. Der Kunde klärt alle Bestelldetails mit dem Anbieter in einem Gespräch per E-Mail oder über eine offizielle Kommunikationsplattform. Der Kunde bucht damit formlos ein Produkt.
4.2. Der Anbieter legt für den Kunden einen Auftrag an.
4.3. Der Kunde erhält eine E-Mail mit der Bestellbestätigung und einer Zahlungsaufforderung. Der Kunde wird zusätzlich aufgefordert seine Daten zu überprüfen.
4.4. Über die Schaltfläche [Bezahle für diese Bestellung] kann der Kunde mit dem vorher ausgewählten Zahlungsdienstleister zahlen.
4.5. Anschließend erhält der Kunde nach Zahlungseingang eine Bestätigung über den Kauf und dass der Anbieter nun mit dem Auftrag beginnen kann.
5. Lieferung
5.1. Die Bearbeitung des Auftrages erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Der Beginn einer gegebenenfalls vereinbarten Leistungszeit setzt die Abklärung aller technischen, rechtlichen und gestalterischen Fragen und die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Parteien sind bemüht nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.
5.3. Höhere Gewalt oder beim Dienstleister eintretende Betriebsstörungen, die den Dienstleister ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindert, die Leistung zu einem eventuell vereinbarten Termin oder innerhalb einer eventuell vereinbarten Frist zu liefern, verändern die Leistungszeiten um die Dauer der durch die Umstände bedingten Leistungsstörung.
6. Preise, Zahlungsbedingungen
6.1. Alle Preise sind Nettopreise.
6.2. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.3. Die Zahlung im Voraus hat unverzüglich ohne Abzug zu erfolgen.
6.4. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.5. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Weiter verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, dem Dienstleister die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
7. Besondere Pflichten
7.1. Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen der Eigensicherung erforderliche Datensicherungen selbständig durchzuführen, insbesondere auch vor Auftragsbeginn. Eine Haftung des Dienstleisters für verlorene Daten besteht insoweit nicht, als sie bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden noch verfügbar wären.
7.2. Die Leistungen des Auftragnehmers dürfen nicht genutzt werden zur Übermittlung oder Weiterleitung illegaler oder anstößiger Inhalte sowie zu anderen den Vertragspartner schädigenden Zwecken.
8. Gewährleistung, Garantie, Haftung
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Dienstleister gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
8.3. Der Dienstleister haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
8.4. Ferner haftet der Dienstleister für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Dienstleister jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Dienstleister haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
8.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8.6. Soweit die Haftung des Dienstleisters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
8.7. Die Haftung des Dienstleisters für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
8.8. Der Höhe nach ist die Haftung des Dienstleisters beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren
9. Datenschutz und Urheberrechte
9.1. Der Kunde erteilt dem Dienstleister eine Genehmigung, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Die datenschutzrechtlichen Vorschriften sind entsprechend zu berücksichtigen. Dies gilt bis zum schriftlichen Widerruf.
9.2. Während der Auftragslaufzeit trägt der Kunde die Verantwortung für die Aktualität seiner Daten und Einstellungen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Dienstleister ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Der Dienstleister sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB. Sofern der Kunde sich im Onlineshop https://hosono.de/shop/ registriert hat, kann er in seinem Profilbereich seine aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus wird der Vertragstext gespeichert, er ist jedoch im Internet nicht zugänglich.
11. Sonstiges
11.1. Ist eine allgemeine Geschäftsbedingung unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der anderen Klauseln hiervon unberührt.
11.2 Ist eine Bestimmung unwirksam, richtet sich der Vertragsinhalt nach den gesetzlichen Vorschriften.
11.3 Kunde und Dienstleister vereinbaren, sich gegenseitig keine Mitarbeiter abzuwerben.
11.4. Bei einer Änderung der Rechtsform oder der Beteiligungsverhältnisse des Dienstleisters bleibt das Vertragsverhältnis weiterhin, ohne Abschluss eines neuen Vertragsverhältnisses, gültig. Änderungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Leistungen oder Preisen, werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Erhalt der Änderungen, so gelten diese als akzeptiert.
11.5. Der Kunde erreicht den Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der E-Mail-Adresse info@hosono.de.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Dienstleisters (Tokio Japan).
12.2. Vertragssprache ist deutsch.
12.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Der Dienstleister ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.